Infothek zur Elbquerung Darchau/Neu Darchau

Am 26. Juni 2013 fand der Erörterungstermin zum Raumordnungsverfahren Brücke Darchau - Neu Darchau statt (aufgrund des Hochwassers musste der Termin verschoben werden). Dabei nahm der Landkreis Stellung zur favorisierten Verkehrsführung.

Lesen Sie dazu den Bericht in der Landeszeitung: Welche Trasse hätten Sie gern?

Die Lüneburger Landeszeitung berichtet im Vorfelde zum Erörterungstermin in Bleckede.

2013-05-30 LZ: Die Wege Zur Brücke

Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist unerwartet eindeutig. 49,5 % der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Lüneburg haben sich für den Bau der Elbquerung ausgesprochen, 28,1 % für den Bau mit Kostendeckel von 10 Mio. Euro für den Landkreis und 22,4 % waren dagegen.

Ergebnis im Einzelnen
Aktuelle Pressemitteilungen des Landkreises Lüneburg

Die Gruppe CDU/RRP hat einen Antrag auf Aufhebung der Bürgerbefragung gestellt.

Vorlage 2012/285: Antrag CDU - Aufhebung der geplanten Bürgerbefragung
Originalantrag der CDU

Landrat Manfred Nahrstedt legt seinen regen Schriftverkehr mit der Staatskanzlei offen:
2012-07-24 Schreiben an Ministerpräsident McAllister
2012-08-23 Staatskanzlei antwortet
2012-09-12 An Frau Dr. Hawickhorst
2012-09-28 Antwort Wirtschaftsminister Bode auf die mündliche Anfrag der Abgeordneten Miriam Staudte
2012-10-04 Landrat schreibt nochmals an Ministerpraesidenten
2012-10-11 Antwort der Staatskanzlei

16. Juli 2012 - Kreistagssitzung - Beschlussvorlage 2012/185 - Erlass einer Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau...

Mit der Vorlage der Verwaltung hat sich der Kreistag in seiner Sitzung am 16. Juli 2012 befasst. Der Beschluss lautet:

1. Die beigefügte Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau wird beschlossen.

2. Den Entwürfen eines Stimmzettels und eines Merkblattes wird zugestimmt.

Beschlussvorlage 2012/185 - Bürgerbefragung

Der Eigenbetrieb „Straßenbau und -unterhaltung“ (SBU) wurde beauftragt, einen Antrag auf Einleitung des Raumordnungsverfahrens zum Bau einer Brücke über die Elbe zwischen Darchau/Neu Darchau zu stellen.
Beschlussvorlage 2012/133 - Eröffnung des Raumordnungsverfahrens

Im Sinne des Ziels einer besseren Bürgerbeteiligung und Mitwirkungsmöglichkeit bei der Entscheidung über die Kostenbeteiligung beim Brückenbau „Neu Darchau/Darchau“ sollen die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises ein Votum abgeben können. Deshalb findet zeitgleich mit der bevorstehenden Land-tagswahl am 20.01.2013 eine Bürgerbefragung zur Elbquerung statt.
Der Landrat wird beauftragt eine Satzung für Bürgerbefragungen gemäß §35 NKomVG zum Kreistag am 7.05.2012 und einen Textentwurf für die Befragung zur Elbbrücke zum Kreistag am 16.07. 2012 vorzulegen.
Antrag Bürgerbefragung zur Elbquerung

Insbesondere im Interesse der Bürgerinnen und Bürger im Amt Neuhaus ist der Betrieb der Elbfähren bei Bleckede und Darchau kontinuierlich im Hinblick auf Verbesserungsmöglichkeiten zu überprüfen. Dabei kann die Gründung einer gemeinsamen Fährgesellschaft eine erfolgversprechende Maßnahme sein.
Antrag Optimierung der Fährverbindung

Das Angebot von Herrn Staatssekretär Dr. Liersch vom 9. April 2011(Schreiben Staatssekretär Liersch), einen „ergänzenden Finanzierungsbaustein i. H. v. 1 Mio. € einzubringen – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass keine weiteren Forderungen an das Land wegen eventueller Kostenerhöhungen des Projekts oder anschließender Unterhaltungskosten gestellt werden“ wir abgelehnt.
Beschlussvorlage 2011/168 - Finanzierung der Elbbrücke
Beschlusvorlage 2011/168 Kosten- und Finanzierungsübersicht

25. Mai 2011 - Beschlussvorschlag 2011/160 - Zuständigkeitsübertragung Planfeststellung Elbbrücke bei Neu Darchau - Beratung im Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und...

Da sich das Straßenbauvorhaben sowohl auf den Landkreis Lüneburg als auch auf den Landkreis Lüchow-Dannenberg erstreckt, sind zunächst beide Landkreise für das Planfeststellungsverfahren auf ihrem Gebiet zuständig. Die geteilte Zuständigkeit wirft in der Praxis Koordinationsprobleme auf. Daher werden die Aufgaben der Anhörungs- und der Planfeststellungsbehörde für den Bau der Brücke bei Neu Darchau mit Ortsumfahrung dem Landkreis Lüneburg übertragen.
Beschlussvorlage 2011/160 - Zuständigkeitsübertragung
Vereinbarung zwischen den Landkreisen

Die SPD-Kreistagsfraktion bedauert die Äußerungen von Minister Dr. Bernd Althusmann zum geplanten Bau der Brücke bei Neu Darchau. Warum versagt der Minister dem Brückenprojekt die notwendige Unterstützung? Statt blumig über die Rolle des Landkreises sich auszulassen, wären Zusagen zur Finanzierung und konkrete Hilfen bei der Beschleunigung der Planung angesagt.
Pressemitteilung: Mangelnde Unterstützung der CDU/FDP-Landesregierung für die Elbbrücke bei Neu-Darchau

Die Verwaltungen beider Landkreise schlagen vor, von der Möglichkeit nach § 25 Abs. 2 Satz 1 des Niedersächsischen Raumordnungs- und Landesplanungsgesetzes Gebrauch zu machen und das Raumordnungsverfahren in die Hände des Landkreises Lüneburg zu legen.
Beschlussvorlage 2009/057 - Übertragung der Zuständigkeit

Der Vereinbarung über Planung, Bau, Unterhaltung und Finanzierung des Baus einer Elbbrücke bei Darchau/Neu Darchau (Brückenvereinbarung) und einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeiten als Planfeststellungsbehörde und Anhörungsbehörde zur Planung einer Elbbrücke bei Neu Darchau und einer damit verbundenen Ortsumfahrung um Neu Darchau wird zugestimmt.

Mit dem Schreiben von Ministerpräsident Wulff wird eine Förderung zu den zuwendungsfähigen Bau- und Planungskosten der geplanten Elbbrücke bei Neu Darchau in Höhe von 75 % zugesagt. Dies geschieht unabhängig von der Höhe der sich später tatsächlich ergebenden zuwendungsfähigen Kosten. Mit dieser Erklärung liegt eine Grundentscheidung zu einer Förderung aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes vor. Bei einer Quote von 75 % werden ausdrücklich externe Planungskosten und auch Grunderwerbskosten mit einbezogen. Dem Anliegen des Landkreises Lüneburg ist damit entsprochen worden.
Beschlussvorlage 2008/246 - Abschluss einer Vereinbarung

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Verhandlungen des Landrates Manfred Nahrstedt mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg zur geplanten Brücke in Neu Darchau und hofft auf ein positives Ergebnis noch in diesem Jahr.
Pressemitteilung: Die SPD–Kreistagsfraktion sieht gemeinsame Lösung für die Elbbrücke

Enttäuscht, aber nicht besonders überrascht, äußerten sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nach Bekanntgabe des Urteils zur Brücke Neu Darchau.
Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion zur Brücke Neu Darchau

Der Übernahme der Straßenbaulast für einen Teilabschnitt der Landesstraße L 232 (km 30,680 - km 29,928) wird zugestimmt.
Beschlussvorlage 2006/074 - Bau einer festen Elbquerung