Beschlüsse des Kreistages im November 2023

Brigitte Mertz, Vorsitzende des Lüneburger Kreistages, fasst die wichtigsten Beschlüsse der Kreistagssitzung am 30. November 2023 zusammen.

Mit Spannung wurde die Diskussion um die Schuthütte in der Kronsbergheide erwartet. Mit großer Mehrheit (29 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungn) wurde die Kreisverwaltung aufgefordert, die ergangenen Bescheide auszusetzen, angebotene Ausgleichsmaßnahmen abzuwägen und gemeinsam mit Gemeinde und Grundstückseigentümern nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen.

Der Beschluss zum Theater Lüneburg und den Erhalt der Lüneburger Symphoniker wurde einstimmig gefasst. Alle demokratischen Parteien haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht und mit diesem Beschluss

dem Theater Planungssicherheit in der aktuellen und folgenden Spielzeit gegeben,
dem designierten Intendanten Friedrich von Mansberg beauftragt, ein inhaltlich/künstlerisches Neukonzept für die nächsten Jahres zu erstellen und
das Land Niedersachsen aufgefordert, den Sockelförderbetrag zu erhöhen und den Landesanteil an den Tarifsteigerungen vollständig zu übernehmen, auch rückwirkend.

Endlich wird mit dem Abschluss einer Zuschussvereinbarung die VHS Region Lüneburg finanziell besser unterstützt. Insbesondere mit den Nachwirkungen der Corona-Pandemie und dem veränderten Nutzerverhalten haben alle VHS in Niedersachsen zu kämpfen. Unsere VHS ist aber wieder auf dem Niveau von 80 % des Vor-Corona-Zeitraums und daher auf einem guten Weg.

Der Wirtschaftsplan 2024 fürden Betrieb Straßenbau und -unterhaltung wurde einstimmig verabschiedet. Insgesamt sieht der Wirtschaftsplan 2024 eine Summe von 4,49 Millionen Euro für Infrastrukturmaßnahmen vor – darunter drei Radwegebaumaßnahmen sowie Ausbaumaßnahmen an Kreisstraßen.

Radweg entlang der Kreisstraße 1 (Verbreiterung auf 2,5 Meter)
Kreisstraße 52, Zubringer B 4, Deutsch Evern
Premium-Radroute entlang der Kreisstraße 53 (zweiter Bauabschnitt, vom Ortsausgang Erbstorf bis zum Abzweig K 2), verbunden mit einem Ausbau der Kreisstraße in diesem Abschnitt
Radweg-Neubau entlang der Kreisstraße 28 (von Nutzfelde bis Nutzfelder Kreisel)
Ortsdurchfahrt Köstorf im Zuge der Kreisstraße 26