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28. März 2019: SPD steht weiterhin zur Arena

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Die SPD Fraktion war die einzige Fraktion, die sich vehement mit einer Stimme für den Bau der Arena eingesetzt hat, somit trifft uns die Kostensteigerung besonders. Fakt ist aber auch, dass durch eine Vielzahl von Planungs– u. Veränderungswünschen aus der Politik der Baubeginn immer weiter herausgezögert wurde und nun die jährlichen Kostensteigerungen von fast 20 % zuschlagen.

Ursprünglich geplant war ein Investorenmodell, auch dies wurde von Seiten der Politik gekippt. Wir haben immer gefordert eher anzufangen, weil wir die jährlichen Kostensteigerungen bei anderen Projekten beobachten konnten. Scheinbar kommen jetzt zu dem verspäteten Baubeginn noch Architekten- und Ingenieursfehler bei der Ausschreibung hinzu, die noch einmal eine Kostensteigerung verursachen. Dies ist besonders ärgerlich, insbesondere da es nur durch das Kontrollieren und Nachrechnen durch die Verwaltung aufgefallen ist. Jetzt gilt es alle Zahlen auf den Tisch zu legen und weitere Fehler zu vermeiden.

Die Entwicklung hat gezeigt, dass der Wunsch es bei Planung und Bau allen Fraktionen recht machen zu wollen, am Ende nicht wirklich zum Erfolg geführt hat. Für die zeitliche Verzögerung des Baus der Arena und somit für einen Teil der Kostensteigerung ist die Politik selbst verantwortlich. Da hilft uns jetzt auch keine Akteneinsicht weiter. Wichtig ist, die Arena zügig weiter zu bauen, damit nicht noch weitere Kostensteigerungen entstehen. Jede weitere Verzögerung kostet weiteres Geld.

Ein Bauende oder Baustopp kommen für die SPD Fraktion überhaupt nicht in Frage. Bis heute sind bereits fast 10 Mio. € verbaut bzw. in Auftrag gegeben. Die Betonkonstruktion ist bereits gefertigt, von daher ist ein Baustopp oder Bauende unverantwortlich und würde quasi zum Verbrennen von Steuergeldern führen. Jede Bauverzögerungen kostet zusätzliches Geld. Nach unserer Einschätzung hat die Verwaltung die wahren Kosten offengelegt und den Bau nun mit den eingeleiteten Maßnahmen fest im Griff. Die Arena wird teurer, ja das ist so, aber am Ende steht dann eine multifunktionale Veranstaltungshalle mit dem entsprechenden Gegenwert. Der Landkreis hat sich in den letzten 10 Jahren entschuldet und ist durchaus in der Lage die erhöhten Kosten zu tragen.

Der Landrat hat das Rechnungsprüfungsamt beauftragt, die Planung der Arena zu durchleuchten und nach Fehlern zu suchen. Gibt es Sachgründe, die ein nicht ordnungsgemäßes Handeln von Planern und Verwaltung offenbaren, wird man dem auch nachgehen und wenn möglich Regress einfordern.

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