Beschlüsse des Kreistages im April 2023

Brigitte Mertz, Vorsitzende des Lüneburger Kreistages, fasst die wichtigsten Beschlüsse der Kreistagssitzung am 20. April 2023 zusammen.

Neben vielen formalen Beschlüssen und Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien waren die Hauptpunkte dieser Kreistagssitzung die Beschlüsse zum Strukturgutachten. Dahinter verbirgt sich die Kündigung des Vertrages mit der KVG und die Gründung einer eigenen Mobilitäts- und Infrastrukturgesellschaft MOIN, die ab 1.1.2026 die Funktion der Verkehrsmanagementgesellschaft übernimmt. Die MOIN wird nun mit Personal aufgebaut und hat die große Aufgabe, ab 2026 den gesamten Busverkehr in Hansestadt und Landkreis zu planen und die Durchführung auch mit Subunternehmen zu organisieren. Sie wird auch für die Qualität der Busse verantwortlich sein und wird im ersten Schritt 10 batterieelektrische Kleinbusse bestellen. Dies wurde mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht.

Abberufen wurde - auf eigenen Wunsch - Christiane Scholl als ehrenamtliche Geschäftsführerin des Kriminalpräventionsrates. Frau Scholl hat viele Jahre mit außerordentlichem Engagement, mit viel Fachwissen und äußerst souverän den Kriminalpräventionsrat geführt und weiterentwickelt. Ihr gebührt unser aller Dank und Wertschätzung.

Im Bereich der Infromationstechnik (IT) wird die kommunale Zusammenarbeit mit den Kommunen weiter ausgebaut und mit einerZweckvereinbarung untermauert. Hier gilt dem IT-Bereich der Kreisverwaltung ein großes Lob, die den Gemeinden und Samtgemeinden mit Fachwissen, Kompetenz und Sicherheit zur Seite steht.