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5-Millionen-Zukunftsprogramm Corona Foto: Pixabay

8. Mai 2020: Regionales Zukunftsprogramm für den Landkreis Lüneburg

Die SPD-Kreistagsfraktion legt einen Änderungsantrag zum 5-Millionen-Euro-Zukunftsprogramm vor, der bereits erste konkrete Unterstützungen vorschlägt.
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SPD fordert ein 5-Millionen-Euro-Zukunftsprogramm

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise stellt der Landkreis Lüneburg ein 5-Millionen-Euro-Zukunftsprogramm zur Revitalisierung des sozialen und kulturellen Lebens in der Region bereit und unterstützt seine Kommunen bei den Corona-Mehrkosten.

Das im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Krise weitgehende Einfrieren des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens auch in unserem Landkreis machen es erforderlich, schnell Vorkehrungen für die Zeit der Lockerungen bzw. dann der Aufhebung der Maßnahmen zu entwickeln.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat bereits am 24.4.2020 einen Härtefallfonds „Wir für Lüneburg“ zugunsten der Unternehmen, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind, beschlossen. Die Samt- und Einheitsgemeinden sind aufgerufen, gleiches für ihre Unternehmen zur Verfügung zu stellen. Nun liegt es am Landkreis Lüneburg, analog dazu für alle anderen Bereiche wie Vereine, Verbände, Kultur und Sport in Hansestadt und Landkreis einen weiteren Härtefallfonds „Wir für den Landkreis Lüneburg“ aufzulegen.

Zu diesem Zweck sollen alle Fachausschüsse schnell wieder zusammenkommen und mit den Experten der ganzen Region darüber beraten, wo besondere Bedarfe in unserem Landkreis bestehen und wie durch Maßnahmen zur Revitalisierung des sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens in der Region neue Perspektiven geschaffen werden können.

Die Arbeit der Ausschüsse sollte schnell beginnen, um weitere konkrete Anhaltspunkte zu erarbeiten und einen entsprechenden Nachtragshaushalt auf den Weg bringen zu können.

Dabei geht es unter anderem um folgende Fragen:

  • Welche Unterstützung brauchen soziale Einrichtungen, um ihre Angebote zu erbringen und welche Veränderungen in der Angebotsstruktur sollte es unter Umständen geben?
  • Welche Unterstützungsmaßnahmen brauchen die Kulturschaffenden in der Region und wie können kulturelle Netzwerke wieder stabilisiert werden?
  • Welche besonderen Unterstützungsbedarfe haben die Sport- und anderen Vereine in
  • der Region, um wieder an die Qualität ihrer früheren Arbeit anzuknüpfen?
  • Wie kann die Arbeit der regionalen Umweltorganisationen gestärkt werden?
  • Wie können einzelne Kommunen mit besonderen Corona-Mehrkosten entlastet werden?
  • Welche Maßnahmen können entwickelt werden, um in der Zukunft die Zusammenarbeit in der Region weiter zu verbessern?

Folgende als Beispiel geltende Maßnahmen/Unterstützungen könnten wir uns dabei vorstellen und müssten durch die Ausschüsse bestätigt und/oder ergänzt werden:

Kunst und Kultur

Theater Lüneburg

100.000 €

Rückstellung 2018/19 LK

Museen in Hansestadt und Landkreis

für die Umsetzung der Wiedereröffnung mit attraktiven Angeboten, insbesondere für Kinder und Familien

200.000 €

Bildungs- und Kultur gGmbH

für Leihgeräte, Digitalisierung und Solidaritätsfonds für Honorar-Kräfte

100.000 €

Kleine Kultur-Einrichtungen und regionale Umweltorganisationen

wie: Schubz, Kulturforum, IKARUS, Stiftung Bleckede, Literaturbüro, Halle für Kunst, Kulturscheune Scharnebeck, KunstFleck Dahlenburg, Kunstraum Tosterglope etc.

100.000 €

Sportvereine (Mitglieder im Kreissportbund)

LSK Lüneburg

50.000 €

AEC Adendorf

20.000 €

SVG Volleyball

80.000 €

Jeder Sportverein pauschal 10 €/aktives Mitglied

(29.000 Mitglieder in Hansestadt und Landkreis)

300.000 €

Soziales

Allgemein z.B. Aufstockung 67% - 90 % bei Freistellungen zur Pflege

1 Mio. €

Kommunen

Hilfen für unsere Kommunen

Für Mehrkosten Schutzausrüstung für Schulen, Einnahmeausfälle Krippen, …

2 Mio. €

In der Auflistung fehlen noch viele Dinge, die in den Ausschüssen erarbeitet werden könnten: Tafeln, Kleiderbörsen, Freizeiteinrichtungen für Familien wie Tierheime oder Tierparks, Begegnungsstätten, Bildungseinrichtungen für Jugend und Familien wie Jugendherbergen, Frauenschutzhäuser und Beratungseinrichtungen, soziale Dienstleister …..

Diese Initiative soll mit 5 Millionen Euro budgetiert werden. Dieses Budget sollte vom Landkreis und den Städten und Gemeinden in einem gemeinsamen Fonds zur Verfügung gestellt werden. Der Anteil der Städte und Gemeinden deckt sich aus den erhöhten Schlüsselzuweisungen im Jahr 2020.

Die Hansestadt Lüneburg hat Richtlinien, FAQs, eine Geschäftsordnung und ein Antragsformular verabschiedet. Diese Unterlagen bieten eine hervorragende Basis, damit schnell Hilfe ausgezahlt werden kann.

Dieses Regionale Zukunftsprogramm soll im Rahmen eines Nachtragshaushaltes schnellst- möglichst verabschiedet werden.

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5-Millionen-Zukunftsprogramm Änderungsantrag PDF 183,8 KB

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